Wird es in der Schweiz eng, Herr Rösti?

00:00:00: Hallo, ich bin Erik Uyer, Chefredaktor der NCZ und das sind die NCZ Standpunkte.

00:00:07: Die ihr vielleicht schon aus dem Fernsehen kennt.

00:00:09: Dort debattiere ich jeden Monat mit einem Gast.

00:00:13: Die Standpunkten gibt es jetzt auch als Podcast!

00:00:17: Und jetzt geht's los... Die Schweiz hat drei Millionen mehr Einwohner als vor vierzig Jahren aber gleich viele Freibäder wie damals.

00:00:38: Offensichtlich wächst und prosperiert der Kleinstadt.

00:00:42: Die Infrastruktur hängt jedoch hinterher, genau wie die Selbstwahrnehmung des Landes.

00:00:48: Grassiert in der Schweiz dichtes Stress.

00:00:51: ist das der Preis des Erfolgs?

00:00:54: Und wie soll das Land mit diesem Gefühl politisch umgehen?

00:00:58: Das ist unser Thema heute im NZZ Stammpunkte.

00:01:01: Herzlich willkommen.

00:01:03: Unser Gast ist Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departements für Umwelt-, Verkehr-, Energie- und Kommunikation.

00:01:13: Herzlich Willkommen, Herr Bundesrat!

00:01:15: Danke für die Einladung, Herr Grüger.

00:01:18: Wie gehen Sie persönlich mit dichter Stress um?

00:01:23: Empfinden Sie ihn überhaupt?

00:01:26: Ich komme natürlich vor.

00:01:29: Ich bin gerade letzte Woche zwar alles gefahren Mit dem Zug nach Fisb.

00:01:36: Ich musste feststellen, dass dieses Perron in Fisbe noch nicht so alt ist als die Lötzsperre.

00:01:44: Der Basistunnel wurde extra gebaut, dass es viel zu schmal ist.

00:01:50: Wenn man all die Touristen gesehen hat und alle Leute ausgestiegen sind ... Da wurde das selbst fast eingeklemmt.

00:01:56: Dann spürte man das.

00:01:59: Sonst als Bundesrat ... Man genießt gewisse Vorteile, gewisse Briefe legen.

00:02:06: Man hat ein Fahrzeug, damit man das vielleicht umgehen kann.

00:02:09: Aber natürlich sieht man dort, wo viele Leute sind ... Ist man auch manchmal fast eingeklemmt?

00:02:17: Man ist dann vielleicht eingeklemmt, aber ist es Stress

00:02:23: oder ... Für mich war es jetzt ein grosses Stress.

00:02:26: Es hat jemand mich erkannt und gesagt, Herr Rösti, Sie müssten mehr ... Wagen an die Züge hängen, also man wird dann direkt angesprochen und die stellen natürlich schon fest.

00:02:37: Ich bin sofort in meiner Rolle und meine Verantwortung als Infrastrukturvorsteher und habe das Gefühl es ist richtig dass wir zukünftig weiter investieren müssen um die bestehenden Nachfrage nach Mobilität zu befriedigen.

00:02:56: für mich persönlich, ich bin nicht so schnell gestresst.

00:02:59: Also war das jetzt ... War das jetzt nicht vielleicht manchmal auf der Autobahn?

00:03:05: Ja, Autobahnen haben natürlich viel zu viel Stau.

00:03:08: Das betrifft mich viel.

00:03:10: Ich bin sehr viel unterwegs auch mit dem Auto unterwegs und Stress entsteht ja dann, wenn man irgendeinen Termin nicht einhalten kann.

00:03:17: Dann ist es schon Stress.

00:03:21: Nur im Stau sind wir allerdings alle gleich.

00:03:25: Egal, ob man einen Fahrer hat oder nicht eine große Limousine oder nicht.

00:03:30: Insofern ein wertvolles Instrument der Stau der demokratischen Erziehung.

00:03:35: Aber im Ernst in den letzten zwanzig Jahren gab es vierzig Prozent mehr PKW, zwanzich Prozent mehr Einwohner aber nur zehn Prozent mehr Straßenflächen.

00:03:48: bei allem Verständnis für ökologische Aspekte.

00:03:53: Ist das nachhaltig?

00:03:56: Nein, es ist nicht nachhaltiger.

00:03:58: Genau.

00:03:59: Ich bin froh, wenn Sie diese Zahlen nennen.

00:04:01: Wir haben auf den Autobahnen und Nationalstraßen nur drei Prozent der Straßennetzes.

00:04:10: Das ist eigentlich sehr wenig, wenn man alle Straßen einnimmt.

00:04:15: Dort haben wir dreiviertel des Verkehrs.

00:04:18: auf diesen Straßen.

00:04:20: Und da müssen wir zwingend Ausbauten tätigen, mit erheblichen Schwierigkeiten.

00:04:29: Sie haben vorhin demokratisch von der Demokratie gesprochen und wir haben eine Niederlage erlebt.

00:04:36: Also das letzte Ausbaupaket wurde von der Bevölkerung abgelehnt.

00:04:42: Vielleicht ... weil es falsch zusammengesetzt war.

00:04:46: Es ist etwas Müssiges zu diskutieren, unbestritten ist aber dass wir weitere Kapazitätsausbauten brauchen.

00:04:54: Weil auch die Mobilität wird ja nachhaltiger wenn man vom ökologischen Standpunkt aussieht je länger in mehr Autos fahren elektrisch.

00:05:04: also man kann nicht sagen da ist eine Differenz zum Zug.

00:05:08: Wir brauchen alle Verkehrsmittel alle Verkehrsträger.

00:05:11: Wir müssen zwingend, und ich sage nicht für eine oder zwei Millionen mehr Menschen die allenfalls in die Schweiz kommen.

00:05:19: Sondern für die Menschen, die heute hier da sind, müssen wir zwingende

00:05:23: ausbauen.".

00:05:24: Und das ist eine sehr große Herausforderung!

00:05:27: Wir kommen im nächsten Paket mit relativ bescheiden.

00:05:31: daher indem wir sagen, wir wollen jetzt zwei weitere Stücke auf drei A-Eins ausbauten um auch festzustellen finden wir dort eine Mehrheit.

00:05:40: haben ihre Niederlage an der Urne angesprochen und jetzt gesagt, wir haben das deutlich reduziert.

00:05:48: Heißt das im Umkehrschluss, dass es auf der A-Eins bis zum nächsten Jahrhundert einen Dauerstau gibt?

00:05:57: Nein, das wollen wir klar verhindern.

00:05:59: Ich habe ja klar deklariert für mich ist wichtig, dass wir nicht ans nächste Jahrhunder denken sondern die nächste Generation.

00:06:07: sprich, zwanzig, fünfundzwanzig Jahre.

00:06:09: Und in diesem Konzept haben wir vom Bundesrat gesagt es gibt RQR-Fünfundvierzig.

00:06:17: Das heißt den nächsten zwanziger Jahren sollen die wesentlichsten Engpässe reduziert werden.

00:06:24: für die Autobahnen hieße das etwa zwölf Milliarden zusätzliche Investitionen.

00:06:32: Drei Milliarden sind bereits beschlossen, gut drei Millionen sind unbestritten.

00:06:37: Neun Milliarden sind neue

00:06:38: Projekte.".

00:06:40: Das ist das eine, das dauert natürlich aber nicht ins nächste Jahrhundert sondern innerhalb der nächsten Generation.

00:06:47: Kurzfristig wollen wir auch handeln indem wir sagen es gibt mehr Pannenstreifen-Nutzungen Es gibt mehr Geschwindigkeitsregulierungen haben nicht alle gern Aber es ist halt so, wenn mehr Autos fahren, ist die Geschwindigkeit Achtzig die optimale Geschwindigkeitsverhältnis Abstand zu Tempo.

00:07:08: Also man hat dann die beste Kapazität und die gleiche Geschwindigkeiten wie Lastwagen.

00:07:14: D.h.,

00:07:14: man verhindert Probleme mit Überholmanövern, Autobahnnutzung, Geschwindigtz-Management sind eigentlich Maßnahmen ohne Ausbauten, mit denen wir kurzfristig Stau verhindern

00:07:26: wollen.".

00:07:28: Sie sagen, wir müssen an die nächste Generation denken.

00:07:32: Muss man da Ihnen nicht mit Frau Martullo antworten?

00:07:37: You dreamer you!

00:07:39: Weil wenn wir jetzt die Abstimmungen anschauen ... Das Stimmvolk denkt sehr an sich und nicht an die next Generation.

00:07:48: Wir haben es bei der AHV-Abstimmung erlebt, dreizehnte AHV Rente Also an die nächste Generation zu denken, ist sicherlich das Unpopulärste was man als Bundesrat fordern kann.

00:08:03: Möglich aber unsere Aufgabe und für mich ist es nicht ein Traum oder ich fühle mir doch nicht in der Rolle des Streamers weil die vorangehendige Generation unsere hat es geschafft Und das dürfen wir nicht vergessen.

00:08:23: Bei aller Diskussion um Dichte, um Stau und viele Leute in den Zügen haben es geschafft uns eine Infrastruktur hinzustellen die die Beste der Welt ist Wir haben das Dicht des Zugnetz- und Straßennetzes der Welt Die pünktlichsten Züge.

00:08:39: Wir haben heute bei aller Anerkennung von Staussituationen ein sehr gutes Verkehrssystem.

00:08:48: Meine Aufgabe jetzt als ... Bundesrat im Uweck, im Infrastrukturdepartement ist es ganz klar jetzt die nötigen Entscheide zu treffen.

00:09:00: Dass eben auch in zwanzig Jahren die Leute dann hoffentlich ... Ich hoffe ich erlebe das dann noch.

00:09:07: sagen doch man hat die richtigen Investitionen getätigt.

00:09:12: Das braucht eine... bessere Überzeugung bei der Bevölkerung, als wir das letzte Mal gemacht haben.

00:09:19: Ich glaube diese Abstimmung hat etwas unterschätzt damals.

00:09:24: Es braucht vor allem die Überzeugungen, dass wir alle Verkehrsträger brauchen und deshalb sagen wir nicht nur, er kommt mit einem nächsten Straßenprojekt, sondern wir kommen gleichzeitig mit einem noch umfassenden Bahnausbau-Projekt Und dass diese Projekte legen wir zusammen.

00:09:43: Dann zeigen wir schon der Bevölkerung, dass dieser Modalsplit zwischen Bahn und Straße das nötig ist.

00:09:56: Da glaube ich daran, dass wir das schaffen werden.

00:10:00: Es gibt jetzt Kritik etwas.

00:10:01: Ich komme mit zu wenig Straß.

00:10:03: Was ist es los?

00:10:04: Gibt er auf?

00:10:04: Nein!

00:10:05: Wir kommen einfach mit einem vorsichtigen Projekt.

00:10:07: Wir holen ihn im Argau.

00:10:12: in den grössten Engpass ausbauen, das Ganze geht dann noch in eine Vernehmlassung.

00:10:17: Aber wir wollen vor allem auch die Bahn auf der West-Ostachse ausbauten und haben viele spannende Projekte.

00:10:24: Diese sind zum Teil die bereits gestartet werden.

00:10:29: Ein brütener Tunnel im Raum Zürich, der sehr wichtig sein wird für die Richtung Hintertour vier Spuren.

00:10:38: Wenn wir sagen, der Bevölkerung schaut das ist ein Gesamtsystem.

00:10:41: Glaub ich auch daran dass wir hier die nötigen Mittel dann es braucht eine Volksabstimmung dazu kriegen?

00:10:47: Nun haben Sie jetzt eingangs Ihrer Antwort gesagt Die Generation vor uns hat mit Ihren Infrastruktur entscheiden das geschaffen was wir heute benutzen können und ganz wichtige Entscheide getroffen.

00:11:04: nun scheiden sie mir allerdings dass man in den Siebzigerjahren, vielleicht auch noch in den Achtziger-Jahren sehr viel mutiger war.

00:11:13: Wenn es um solche Entscheidungen ging ... Man hat damals noch Atomkraftwerke gebaut und viele Infrastruktur hingestellt.

00:11:22: Man konnte die Wasserkraft ausbauen.

00:11:25: Das ging alles damals heute.

00:11:29: Heißt das Not In My Backyard?

00:11:31: Wir wollen es nicht!

00:11:33: sind einfach vielleicht die Zeiten nicht gut für große Infrastrukturprojekte.

00:11:42: Wir dürfen nicht vergessen, dass wir heute so grosse Infrastruktur-Projekte, die damals bereits hingestellt werden haben, dass es in einem Teil der Bevölkerung mindestens der Glaube da ist.

00:11:56: Es braucht jetzt nicht mehr mehr.

00:11:58: Die Schweiz ist gebaut?

00:11:59: Die Schweiz wird gebaut und eine Neat kann man einmal machen Und von daher sieht vielleicht jetzt das Programm des Bundesrats für weitere Infrastruktur etwas kleinteilig aus.

00:12:15: Aber es ist eben tatsächlich so, dass wir wenn die Mobilität bewältigen wollen, die nachgefragt wird und ich sage immer, ich denke gar nicht an ... Die nächsten zwanzig Jahre?

00:12:27: Ich denke an die Bewältigung heute in der heutigen Bevölkerung.

00:12:31: Dann stellen wir fest, in vielen Bahnhöfen diese Ausbauten einfach brauchen.

00:12:38: Tatsächlich ist die Zeit so, dass noch in meinem Backyard alle das Gefühl haben, irgendwo eine Möglichkeit Einsprache zu machen und dass sie das tun.

00:12:47: Wir halten politisch entsprechend dagegen, indem wir sagen es braucht Beschleunigungen, es braucht Gesetzesanpassung, dass man nicht,

00:12:57: z.B.,

00:12:58: kwerrulatorische Einsprachen machen kann um den Prozess zu verzögern.

00:13:04: Es geht heute länger.

00:13:07: Aber es geht natürlich auch länger, weil die Fläche beschränkt ist und von verschiedenen Anspruchsgruppen beansprücht wird und mehr Leute da sind.

00:13:16: Das ist letztlich schon der Grund.

00:13:19: Es muss aber weitergehen.

00:13:23: Sie haben gerade die Wasserkraft angesprochen.

00:13:27: Wir wollen mehr Strom, weniger fossile Energien ... Auch die Diskussion über Kernkraftwerke wiederlaussieren.

00:13:36: Vielleicht dann auch noch ein wichtiges Thema für heute und ich glaube, es braucht einfach den richtigen Weg, die Leute zu überzeugen dass es auch heute und in Zukunft neue Infrastrukturen braucht.

00:13:51: wer keine Infrastruktur braucht baut.

00:13:55: Denn wird die Geschichte bestrafen.

00:13:57: wir sehen die Situation im in unserem geschätzten Nachbarland Deutschland mit der Bahn.

00:14:02: Dort wurde der Infrastrukturausbau vernachlässigt mit erheblichen Problemen heute.

00:14:09: Das ist schon ein Mannfinger für meine Arbeit.

00:14:13: Sie sagen, eine Neat baut man nur einmal?

00:14:17: Nun wollen sie aber eine Mini-Neat.

00:14:23: meiringen im Haslital und ... Oberwald im Gomm sind jetzt nicht gerade das, was man als Urbane Hotspots bezeichnen würde.

00:14:35: Dennoch möchten Sie einen Bahntunnel zwischen diesen beiden Gemeinden bauen lassen?

00:14:41: Warum?

00:14:45: Ich habe ein Projekt lansiert unter dem Titel Was braucht es für Infrastrukturenverkehr in der ganzen Schweiz.

00:14:58: Inhaltet hunderte von Projekten.

00:15:02: Das beinhaltet ein Projektvolumen, ich sag's noch mal, neun Milliarden Franken für Straßen, vierundzwanzig Milliarden in die Bahn und siebeneinhalb Milliarden in Agglomerationsprojekte.

00:15:17: Mir hat jemand gesagt, wenn man das ansieht was das ist dann ist es auf den Autobahn die wichtigen Strecken insbesondere auch eins.

00:15:27: Beim Zug sind das vor allem Bahnhöfe, Lucerne und Basel.

00:15:33: Los an Genf, Bern ist im Bau, Zürich war etwas im Vorsprung aber auch hier Stadlhofen ganz ein wichtiger Bau.

00:15:41: Und wenn man dieses ganze Konzept von rund vierzig Milliarden jetzt anschaut, ist praktisch alles in den Akklimerationen in den Städten.

00:15:51: Mir sagt jemand, dass es sein Programm ... Aglomeration Plus.

00:15:58: Und jetzt gibt es ein paar Projekte, die auch im ländlichen Raum sind.

00:16:03: und da gehört das Anliegen und das ist nicht mein spezifisches Anliege, der Grimselband dazu, weil sich eine Opportunität allenfalls auftut.

00:16:13: Das ist noch nicht ganz sicher, dass man gleichzeitig mit der Hochspannungsleitung durch einen Tunnel gehen könnte auch diese Verbindung für dieses Tal macht könnte.

00:16:26: Mein Projekt ist Verkehr-Fünfundvierzig, die Verkehrsbelastung zu reduzieren mit einem riesigen Investitionsvolumen in den nächsten zwanzig Jahren.

00:16:38: und dann gibt es ein bescheidenes Projekt im ländlichen Raum.

00:16:42: Und jetzt ist einfach die Frage, wenn das auch der RTA-Experte ... Herr Prof.

00:16:49: Weidmann gesagt hat, das kann für diesen Raum ein sinnvolles Projekt sein.

00:16:54: Nehmen Sie es raus oder wollen sie, dass die ganze Schweiz sagt doch wir sehen alle unsere Vorteile und helfen?

00:17:03: Weil am Schluss braucht er seine Volksabstimmung.

00:17:06: Ich brauche einen Mehrwertsteuer pro Mill, das bis jetzt läuft für diese Bahninfrastruktur aber im Nr.

00:17:11: neunundzwanzig ausläuft.

00:17:13: Möcht ihr das weiterziehen?

00:17:14: Das gibt eine Volksabgestimmung und letztlich will ich die ganze Bevölkerung einbinden.

00:17:19: Und da braucht es aus meiner Sicht auch etwas im ländlichen Raum, wenn Sie vierzig Milliarden sehen und fünfhundert bis achthundert Millionen für diese Bahn.

00:17:31: das Parlament wird entscheiden ob das drin bleibt oder nicht?

00:17:34: Die Bevölkerung kann entscheiden!

00:17:36: Aber es braucht am Schluss ein Stände mehr, weil es in der Verfassung ist.

00:17:41: Und das ist genau dieser Ausgleich.

00:17:43: und für mich ist jetzt nicht... Es ist falsch ich will diese Bahn!

00:17:48: Ich sage wir haben einen Experten, der hat eine gute Auswahl getroffen und es gibt für mich im Moment keinen Grund von diesem Auswahl abzuweichen, weil ich denke, es braucht einen schweizerischen Ausgreich.

00:18:00: Für mich ist klar auch wenn ich vom ländlichen Raum komme Der Großteil der Investition muss in den Zentren, in den großen Agglomerationen liegen.

00:18:10: Das war ich etwas lang, aber es ist mir natürlich ein Anliegen aufzuzeigen, dass der Ausgleich und die Mehrheitsfähigkeit einer Vorlage halt auch gewisse Konzessionen

00:18:21: dauert.".

00:18:21: Also ist der Grimsel-Tunnel das Opfer, das wir auf dem Altar des Föderalismus bringen müssen?

00:18:29: Nein, das würde ich absolut in Abrede stellen.

00:18:32: Es muss sich zeigen am Grimseltunnel, ob das mit dieser Stromleitung diese Parallelität wirklich klappt.

00:18:39: Das ist technisch noch offen und der Grimseltunnel kommt nur wenn diese Opportunität mit einem Stromleitung, dass er dann auch wieder den ganzen Schweiz zugutekommt, zustande kommt.

00:18:50: Punkt eins ... Zuständige Regionen müssen aufzeigen, dass sie wirklich ein Tourismus-Enzynicaluskonzept und damit auch die Fahrgastzahlen dann erreichen können.

00:19:03: Das ist auch noch offen.

00:19:05: Da sind noch diverse Punkte offen.

00:19:07: also nur einfach der Grimseltunnel als Opfer der Föderalismus das würde ich in Abrede stellen.

00:19:13: aber wenn sich die Opportunität mit Stromleitung die allen zugutekommen Dann muss man das offen lassen.

00:19:20: Ich möchte noch etwas anderes sagen, Sie haben die Wasserkraft angesprochen.

00:19:25: Die ganze Grimselregion dort ist eigentlich das Wasserschloss unter anderem neben dem Wallis und Graubünden wirklich zuständig für unsere sichere Stromversorgung.

00:19:39: Wir haben fünfzehn Prozent unserer Stromsatzspeicher in diesen Alpen Und das ist ganz wichtig für die Stromversorgungsversicherung.

00:19:48: Wir sind in einer absolut unsicheren Zeit und deshalb diese Region, dieser Region allenfalls hier diese Investition zu tätigen wäre glaube ich nicht so vermessen.

00:20:00: aber das wird dann das Parallel der Bundesrat entscheiden im Sommer wenn es um die Vernehmlassung geht.

00:20:08: also und dann wird sich auch diese technische Frage noch entscheiden.

00:20:12: Also, da gibt es noch viele Fragen.

00:20:13: Aber nochmals für mich ist schon wichtig in dieser Sendung ... Das steht nicht.

00:20:17: Letztlich ist das eines vieler Projektes und nicht irgendein Halbleuchturm oder einen Opfer.

00:20:26: Und man kann entscheiden, ob es drin ist oder nicht.

00:20:29: Für mich wesentlich mit dem Infrastruktur ist ein Tiefbahnhof Luzern eine Verbesserung.

00:20:36: Da gibt's noch viel Arbeit durch Messerlinie Basel, Stadelhofen ist Brüttener Tunnel, ist Zimmerberg-Tunnel.

00:20:46: Das sind Milliardenprojekte ...

00:20:49: Es ist nicht Ihr Lieblingsprojekt?

00:20:51: Überhaupt nicht!

00:20:56: Es ist auch nicht ein Projekt, das die wirtschaftliche Entwicklung in der Schweiz bejaht oder beneint.

00:21:02: Es ist aber eine Opportunität für diese Entwicklung dieser Region, die uns vielleicht für die Mehrheitsfähigkeit helfen kann.

00:21:11: Wenn das Parlament sagt, wir holen das nicht.

00:21:13: Dann ist es für mich nicht verkehrt.

00:21:17: Wenn ein Tiefbau noch Lucerne rausfallen würde, Basel herausfallen würde Stadlhofen wird nicht passieren.

00:21:25: Das wäre problematisch.

00:21:26: Aber Basel ist ja auch ein schönes Beispiel.

00:21:30: Sie haben neun Milliarden für den Straßenverkehr, vierundzwanzig Milliarden für die Bahn und dann noch einmal ... ein paar Milliarden für die Agglomerationen.

00:21:42: Darauf sagen natürlich auch viele Autofahrer, ja, für die Bahn scheint Geld im Überfluss vorhanden zu sein und gerade Basel ist ja so ein schönes Beispiel da.

00:21:54: erst einen Tiefbahnhof wurde geplant zwei Tunnel gleich mehrere unterirdische S-Bahnhöfe.

00:22:01: das ganze sollte vierzehn Milliarden Franken kosten.

00:22:08: Dann wurde das Ganze abgespeckt.

00:22:09: Jetzt geht es auch offenkundig für sieben Milliarden, Hoffmann.

00:22:16: Wähnen sich da die Kantone im Schlaraffenland?

00:22:20: Ganz im Gegenteil, wir haben ja dieses ... Wenn Sie's nicht in den Schlaroffen landen, also diese Art einfach Projekte zu bestellen, dass jetzt massiv gestoppt ist.

00:22:33: Vor einem Jahr, vor einer Situation, in der ich gesehen habe, was vorher geplant wurde ... Ich sage nicht, dass es falsch sei.

00:22:41: Aber man hat dann plötzlich gesehen, das kostet alles viel mehr und ich war vor einem Berg von Investitionen von insgesamt sechzig Milliarden für die Bahn.

00:22:51: Also eine unmöglich zu realisierende Situation.

00:22:55: Und das hat uns im Bundesrat dazu geführt zu sagen wir haben eine Hochschule

00:23:00: Die

00:23:01: beste ist zu den besten gehört der Welt.

00:23:05: Sie soll uns mal aufzeigen, wie man mobilitätstechnisch das priorisiert und wir haben das gefunden.

00:23:13: Wir haben diese Studie eine hervorragende Arbeit, die gemacht wurde und jetzt letztlich diese ganzen Bahnprojekte reduziert auf ein realisierbares aber auch notwendiges Maß.

00:23:26: Und meine Aussage war klar, oder als man mit dem Bahnhof Basel kam.

00:23:31: Das kostet vierzehn Milliarden.

00:23:33: War die Aussage das habend?

00:23:35: Das ist im Zwei-Tausen-Achzig fertig gebaut!

00:23:38: Mich gesagt hat er uns ja die Leute aus.

00:23:41: Also ich kann ja irgendetwas sagen was in zwei Tausen Aachzig isst.

00:23:44: Kann das nicht kontrollieren.

00:23:46: und mir war ganz wichtig zu sagen Nein Ich will wissen Was ist in den nächsten zwanzig Jahren

00:23:51: möglich?!

00:23:52: Und das heißt wir haben das massiv abgespeckt auf diese vierundzwanzig Milliarden.

00:23:58: Und das ist auch etwas Realisierbare, rein das Baubahre.

00:24:03: Jetzt für Basel ist klar, dass muss neu geplant werden.

00:24:07: Das war einfach überdimensioniert und nicht realisierbar.

00:24:12: Ich war dann in einer Situation zu sagen ... Unser Studienexperte, Prof.

00:24:18: Weidmann, hatte gesagt, es müssten wir erst planen.

00:24:23: Und was wir jetzt getan haben, ist eine erste Phase an Mitteln eingestellt.

00:24:28: Damit wird diese Region nicht vergessen.

00:24:30: Jetzt ist es wichtig, dass man arbeitet und ein gutes Konzept, das bis zu forty-fünf Jahre realisierbar ist ... Ich kann Ihnen nicht abschließend sagen, wie dieses Projekt aussehen wird.

00:24:42: Diese Arbeit laufen.

00:24:44: Aber wir haben für die wichtige Wirtschaftsregion mindestens für einen Teil Mittel reserviert.

00:24:49: Das war mir wichtig!

00:24:51: Wenn ich noch kurz auf die Straße gehen kann oder genau, dass jetzt ausgerechnet mir vorgeworfen wird.

00:24:58: Ich würde zu wenig für die Straße machen.

00:25:00: Da darf man einfach nicht vergessen.

00:25:02: der Bund ist für die Bahn insgesamt total zuständig also für die Investitionen.

00:25:09: Für alle Bahnen sind dort in diesem Bahninfrastruktur, während wir bei den Nationalstraßen, ich sage es noch mal nur von drei Prozent sprechen.

00:25:17: Die Kantonstraßen und die Gemeindestrasen sind nicht im Robhutterspunkt.

00:25:21: Deshalb sind natürlich diese Zahlen scheinen verhältnismäßig klein sein für die Straße aber mir ist ganz wichtig.

00:25:29: Diese neun Milliarden müssen wir investieren damit der Stausituation auf den Autobahnen ... Und ich werde mich dafür einsetzen.

00:25:40: Aber ich gehe vorsichtig vor, weil die Bevölkerung war sehr kritisch und jetzt müssen wir die richtigen Projekte wählen.

00:25:47: Wenn das durchgeht, werden wir dort wieder die nötigen Investitionen.

00:25:54: Sie haben mehrfach die ETH erwähnt, die schon deshalb die beste Universität der Welt ist, weil sie dort studiert haben?

00:26:02: Ja gut!

00:26:02: Das sind die Ziele.

00:26:07: Aber man ist natürlich stolz.

00:26:08: Das ist so, ja?

00:26:10: Es ist eine Expertenmeinung, die für Sie jetzt sehr wichtig ist.

00:26:14: und es gibt andere Experten.

00:26:16: Zum Beispiel hat der SBB-Chef Vincent Dükor selber auf die Bremse getreten und erwarnt vor den hohen Folgekosten von Neubauprojekten.

00:26:33: Gibt das da ... Trotz aller Redimensionierung zu viel Geld für die Bahn, wenn das sogar schon der SBB-Chef sagt, verschont mich mit Neubauten?

00:26:49: Er hat natürlich auch vor dem Hintergrund dieser massiven Mehrkosten und richtigerweise gesagt.

00:27:00: Wir haben hier keine Differenz.

00:27:03: Wir haben berechnet, wie viele Mittel stehen zur Verfügung für Investitionen.

00:27:08: Wenn wir eben diese zusätzlichen Investition, die es dann braucht ... Diese Erhaltungsinvestitionen, die damit kommen jährlich, Substanzerhalt, wenn wir diese auch bezahlen müssen.

00:27:20: und die Mittel dieser vierundzwanzig Milliarden sind die Resultierende.

00:27:26: Das heißt, wir haben jährliche auch ein Wachstum in unseren Berechnungen für Erhaltungsinvestitionen.

00:27:32: Und was wir speziell machen wollen, ist Investition in die Digitalisierung.

00:27:36: Dass man im Führerstand die Signale hat und damit schneller fahren kann, damit Kapazitäten zum Teil benutzen kann ohne dass es zusätzlich ausbalten braucht.

00:27:51: Also wir werden neben Investition auch Effiziensteigerungen haben auf dem Netz.

00:27:59: Und so kommen wir diesem Anliegen von Herrn Dykro, der natürlich völlig richtig liegt.

00:28:04: Dass wir den Substanzerhalt dem Recht utragen müssten und dem auch entgegen.

00:28:10: Es sagt übrigens auch das Gesetz.

00:28:12: Wir haben im Gesetz klar, dass der Substanzherhalt vor Neubauten kommt.

00:28:19: Anders

00:28:19: als in Deutschland.

00:28:22: Wie man das sehr stark

00:28:25: vernachlässigt

00:28:26: hat.

00:28:26: Gehen wir mal ein bisschen vom Verkehr weg?

00:28:29: Für die gesamte Infrastruktur zuständig.

00:28:31: Das Parlament hat sich sehr stark gemacht für den Solarexpress, also für Photovoltaikanlagen im Hochgebirge.

00:28:42: Das sollte nun wirklich einen Boost bringen.

00:28:44: Jetzt hat man gesehen ganz viele Kantone sind dagegen, Gemeinden sind dagegen ... Der Solar-Express wird ein Bummelzug, das wird man wohl sagen müssen.

00:28:58: Sie ihr Departement wollte bei der Wasserkraftanlagen für zwei Terawattstunden Energie zusätzlich bauen.

00:29:10: Da kommt jetzt auch nur die Hälfte.

00:29:14: Was ist mit der Schweiz los?

00:29:16: Will sie keine ... Neue Infrastruktur, will sie kein Wachstum mehr?

00:29:23: Sie sprechen eine riesige Herausforderung an.

00:29:28: Die Schweiz, weil einerseits hat die Abfolgsabstimmung gezeigt weg von fossilen Energien völlig aussteigen als Ölgas-Bensin.

00:29:39: Das heißt wir brauchen deutlich mehr Strom.

00:29:42: und deshalb diese Absicht des Parlaments mit Solar Express, mit Windkraft vor allem Wasserkraft, denn es geht v.a.

00:29:49: um Winterstrom.

00:29:52: Tatsächlich haben wir, ich habe das vorhin noch in meinem Backjahr genannt, dort, wo wir bauen sehr viele Einsprachen.

00:30:00: Immer wieder Verzögerungen.

00:30:04: Ich habe selbst festgestellt, dass die ganz erneuerbare Entwicklung zwar im Sommer relativ gut läuft mit Zubau von Solarenergie aber im Winter tatsächlich stockt und dass wir hier Massnahmen brauchen, damit wir schneller vorwärts gehen.

00:30:20: Wir haben deshalb ... entsprechende Maßnahmen getroffen.

00:30:23: Das Parlament hat einen sogenannten Beschleunigungserlass verabschiedet für all diese Projekte, ob Solar oder Wasser oder Wind damit wir schneller mehr Winterstrom bauen können.

00:30:35: Das heißt beispielsweise dass bei Wasserkraftwerken eine Einsprache nicht mehr bis ans Bundesgericht gehen kann.

00:30:42: Für diese sechzehn Wasserkraftwerke ist es zwei Terawattstunden und wir bleiben hier dran!

00:30:48: Wir müssen mit dieser Situation des Bremsens, das einzelne Bremsenwollen leben und die Hürden letztlich aus dem Weg räumen.

00:30:58: Und da sind wir sehr intensiv dran.

00:31:01: Die KWO Kraftwerke Oberhasel ist wieder im gleichen Gebiet.

00:31:07: Dort sind zwei ganz wichtige Projekte.

00:31:10: Grimselsee, Staubmauererhöhung, Triftsee eine Stau-Mau-Rawal.

00:31:14: Die haben sich inzwischen geeinigt.

00:31:16: Hier der Wartisch.

00:31:17: Es gibt

00:31:18: aber immer noch Einsprachen, immer noch Umweltverbände, die dagegen sind.

00:31:23: Also es ist ein wenig seltsam, dass ausgerechnet Umweltschützer dagegen sind gegen die Wasserkraft?

00:31:31: Immerhin muss sich hier dem Umwelthschutz sagen, dass die grossen Verbände, also Pro-Natura und WWF haben ja am Runden Tisch unterschrieben, dass sie für sechzehn Wasserprojekte ... Kraftprojekte handbieten.

00:31:48: Und jetzt hat mindestens Aquaviva die Einsprache zurückgezogen, wir haben noch kleine Verbände, die können aber nicht ans Bundesgericht.

00:31:55: Wir haben hier schon eine Entwicklung, dass sich daran glauben, dass eine Trift, eine Grimselstau-Mauer erholt in den nächsten Jahren kommen wird.

00:32:05: Dass sich daran glaube ich, dass ein Gornenerlesack man ja so beim Gornergletscher Auch dieses Staumauer kommt, das ist auch für den Hochwasserschutz und sein Mat.

00:32:15: Übrigens wichtig ... Aber Sie sagen es natürlich absolut richtig!

00:32:18: Ich kämpfe manchmal gegen Windmühlen in diesen Fragen.

00:32:22: Und das ist letztlich der Grund.

00:32:24: Es hat der Bundesrat gesagt, wir brauchen langfristig so viel mehr Strom, dass wir uns öffnen müssen was die Technologien anbelangt.

00:32:34: Die Bevölkerung hat im Jahr three-tausendzehnte entschieden, wir wollen auf diesen Weg der erneuerbaren Energien gehen.

00:32:40: Wasser, Sonne und Wind.

00:32:43: Und keine Kerntechnologie mehr bzw die Kernkraft, welche bestehenden lassen, solange sie sicher sind aber dann keine Neubauten.

00:32:51: Heute steht deshalb kein Energiegesetz.

00:32:54: es gibt keine neuen Bewilligungen.

00:32:57: Weil in einer Situation, die wir so nicht erwartet haben Obwohl man gleichzeitig entschieden hat, wir wollen die Erneuerbaren diese jetzt überall gebremst werden will der Bundesrat auf diese Frage der Technologie zurückkommen.

00:33:13: Aber es ist kein entweder oder Wir werden so viel Strom brauchen langfristig dass wir jetzt die erneuerbar weiterhin kämpfen müssen für sie.

00:33:25: Damit wir überhaupt eine Stromversorgungssicherheit haben, braucht es etwa sechs Terawattstundzehn Prozent der Stromversorgen im Winter.

00:33:35: Ich glaube daran mit mehr Wasserkraftwind und solange können wir das hinkriegen ohne dass man Angst haben muss, dass ganze Landwirt überbaut mit Windrädern.

00:33:44: Aber wenn ihr das habt und dann noch davon ausgeht, dass wird auf die ganzen fossilen langfristig verzichten ... Wir rechnen zentrum, wir können brauchen auch neue Kernkraftwerke.

00:33:58: Also wenn ... Wir haben heute eine gute Stromversorgung.

00:34:02: Trotz all dieser Probleme.

00:34:03: Wir haben Reserve-Kraftwerke gebaut aus Öl für den Fall, dass es unsicher sein sollte.

00:34:09: Wir werden zubauen mit der Neuerbaren aber langfristig, wenn es darum geht, auch Gösken und Leibstadt die heutige Kernkraft, die noch dreißig Prozent auch heute an die Stromversorgnung beiträgt dann müssten wir offen sein für diese Technik.

00:34:26: Aber es ist doch

00:34:26: schon relativ optimistisch anzunehmen, dass wenn das Volk selbst bei ein paar wenigen Autobahnprojekten Nein sagt, dass es ausgerechnet bei der Atomkraft plötzlich Ja sagen wird.

00:34:41: also das realistische Szenario ist die Atom Kraftwerke gehen vom Netz.

00:34:47: Es gibt keinen adäquaten Ersatz.

00:34:52: Der Bedarf steigt.

00:34:54: Sie haben es erwähnt, der Verkehr aber auch Rechenzentren.

00:34:58: D.h.,

00:34:58: müssen wir uns in den Dreißigerjahren auf Blackouts einstellen?

00:35:05: Es ist alles daran zu setzen, dass das nicht passiert.

00:35:09: Tatsächlich sagt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz auch in der Neustenanalyse wieder, dass ein Stromausfall oder eine Strommangellage eines der ... Schlimmsten Szenarien wäre ein mit den größten Auswirkungen und eben auch nicht ganz unwahrscheinlich.

00:35:29: Und es ist alles der Ansätze, ich sage nein.

00:35:32: wir müssen alles daran setzen dass das nicht passiert.

00:35:35: Das ist mein tägliches Werk.

00:35:36: die Bevölkerung davon überzeugen Schritt für Schritt.

00:35:41: Sie sagen die Bevölkerungs ist nicht bereit auf das einzusteigen.

00:35:47: Die nächsten zwei Jahre werden wir das sehen.

00:35:51: Der Ständerat, die Ständerätliche Kommission hat den Weg des Bundesrates sehr öffnen möchte und unterstützt.

00:35:58: Wir haben nächste Woche das in der Session.

00:36:00: Wir werden sehen wie der Ständeraat entscheidet ob er das stoppt.

00:36:04: Dann hätte ich wirklich gewisse Bedenken.

00:36:08: haben wir im Jahr zweitausend vielleicht nicht dreißig aber wirklich genügend Strom, alles zu bedienen.

00:36:13: Also die nächsten zwei Jahre werden entscheidend für die Frage der Aktienkraft?

00:36:18: Nein, wir haben jetzt das im Ständerat.

00:36:19: Es gibt auf jeden Fall eine Referendum.

00:36:23: Umfragen bei den Bevölkerung zeigen einen gewissen Wandel also eine gewisse neue Einstellung.

00:36:30: Für mich ist es klar dass man nicht auf der grünen Wiese ein neues Kernkraftwerk bauen wird.

00:36:35: Die Frage wird sein, ist man bereit an den bestehenden Standorten Erneuerung zu machen.

00:36:40: Stellt dort die Zustimmung der Zuständigen gemeinden fest?

00:36:44: Wenn die Bevölkerung sagt, das wollen wir nicht, dann müssen wir die Blockade bei einer erneuerbaren Massivdurchbrechen.

00:36:52: Dann darf es diese Widerstände nicht mehr geben.

00:36:55: und die Bevölkerungsstelle stellt ja auch fest, dass sie durch alle Parteien, wer nicht Windkraft will wegen dem Landschaftsbild Alpinnesolaranlagen.

00:37:08: Und meine Haltung ist deshalb ganz klar, wir brauchen alle Technologien nicht.

00:37:14: entweder oder Wir werden Windkraftanlagen bauen.

00:37:17: es werden gebaut wird aber heute in der Schweiz Neunundvierzig Turbinen kann man sagen ist wenig.

00:37:22: ich sage immerhin gibt etwa doch ein Ein-Ein-Telewattstunden Strom.

00:37:29: das ist wichtig für den Winter.

00:37:32: Wir müssen an den Wasserkraftwerken weiterbauen, aber wir brauchen auch eine Lösung für die grosse Strommengen.

00:37:39: Was sind die Gründe für diese Wachstumskepsis?

00:37:43: Die werden jetzt die ganze Zeit umkreisen.

00:37:46: Ist es Überdruss dank Überfluss?

00:37:49: Ist es Wohlstandsmüdigkeit?

00:37:52: oder sagen Sie ... Es ist eine Überforderung und das wird den Leuten einfach zu viel.

00:37:58: Was haben sie dafür?

00:38:01: Ich glaube, es ist schon eine gewisse Wohlstandsfrage.

00:38:09: Strom kommt ja, der Zug ist da.

00:38:12: Also was fehlt denn heute?

00:38:14: Eigentlich wenig, man kann sich das gar nicht vorstellen.

00:38:18: Wir haben auch nicht vergessen im siebzehn, als die Bevölkerung den Ausstieg verschlossen hat, sagte man im Parlament, Strom gibt es immer genug in Europa.

00:38:27: Man konnte sich eine Situation ... die Ukraine überfallen wird und wir plötzlich Kriege in Europa haben, dass wir geopolitisch Verzerrungen haben, die unerwartet auch heute eine Strommangelagenten können.

00:38:45: Das konnte man sich lange nicht vorstellen – und wahrscheinlich können sie es heute auch viele Leute noch nicht vorstellen!

00:38:53: Wir haben die Situation ganz aktuell.

00:38:55: Hornus hat eine dreißigprozentige Gaspreiserhöhung in den letzten Stunden, kann man sagen.

00:39:04: Die Frage ist können wir die Galspeicher genügend für das nächste Jahr füllen?

00:39:08: Wenn dieser Krieg zu lange dauert?

00:39:10: jetzt im Nahen Osten und diese Fragen sind wahrscheinlich bei vielen, die im Wohlstand alles haben noch schon nicht angekommen Und die möchte ich auch adressieren Das wichtigste für ein Land wird sein.

00:39:27: Wir haben jetzt viel über Ballen und Straßen gesprochen, aber am Ende des Tages wird das Wichtigste sein, dass wir genügend Energie für unsere Wirtschaft haben.

00:39:35: Und deshalb mein Kampf für die Öffnung für alle Technologien.

00:39:40: Wenn er Druck da sein wird, dann wird auch gebaut, da bin ich sicher.

00:39:44: Deshalb ist es jetzt wichtig zu

00:39:46: öffnen.".

00:39:48: Nun sagt die SVP ihrer eigenen Partei Man kann genau feststellen, wann es definitiv zu viel ist bei zehn Millionen.

00:40:00: Was antworten Sie da Ihrer Partei?

00:40:04: Der Bundesrat lehnt die Initiative ab, weil er sagt, wir brauchen entsprechend die Fachkräfte und wollen mit allen Instrumenten auch eine Bremswirkung realisieren.

00:40:19: Sei das mit einer Anpassung der Lexkohle bauten ... dass man nicht auf dem Ausland viele Grundstücke kaufen kann.

00:40:29: Wir wollen es mit einer besseren Integration der Arbeitskräfte machen, damit die inländische Arbeitskräftepotenzial genutzt werden kann.

00:40:44: Das ist die Antwort des Bundesratens.

00:40:46: Wie gehen Sie persönlich damit um?

00:40:49: Es ist eine Initiative Ihrer Partei.

00:40:51: Sie haben auch in dieser Sendung ein klares Plädoyer für Wachstum abgelegt, sie müssen als Mitglied des Bundesrates die Initiative ablehnen.

00:41:02: Wie gehen Sie ganz persönlich damit um?

00:41:05: Mit so einem Widerspruch zum eigenen Verein!

00:41:10: Ja gut, das gehört zum Leben eines Bundesrates oder ans Bundesrat ... ist man eingebunden in die Kollegialbehörde und weiß von Anfang an, dass man dann zu vertreten hat.

00:41:26: Und auch vertritt, was der Bundesrat das Kollegialbehörde entscheidend.

00:41:31: Das ist ja das Wesen der Schweiz und das sehr gut funktioniert.

00:41:36: Ich habe den Anspruch an mich, dass ich natürlich mit meinem Parteibuch jeweils in die Bundesratssitzung gehe und das dort auch mit Überzeugung vertrete.

00:41:49: Aber am Schluss entscheidet der Bundesrat, und das habe ich dann nach außen zu

00:41:53: vertreten.".

00:41:55: Ich bin ja auch froh ... Das gilt ja wenn ich jetzt über diese zehn Millionen Schweiz spreche, gilt es umgekehrt für meine Kollegin Frau Oben Schneider, wenn sie dann plötzlich gegen eine dreizehnte AHV-Revision in einem Abstimmungskampf kämpfen muss.

00:42:12: Und da bin ich ja dann auch froH!

00:42:15: Und dankbar, dass sie die Bundesratsmeinung vertritt.

00:42:19: Die Leute wissen ja eigentlich ganz genau ... Dass man sagt der Bundesrat hat und der Bundesrad tut.

00:42:28: Dass das einfach die Gesamtmeinnung des Bundesrats ist.

00:42:32: Ich kann mit dem auch gut umgehen.

00:42:35: Aber klar, mit der Aussage schon, es ist nicht eine Änderung meiner persönlichen Überzeugung.

00:42:42: Die bringe ich und muss sich in den Bundesrat einbringen.

00:42:44: Sie

00:42:44: sagen, es ist Teil ihres Jobs.

00:42:47: Gibt es aber nicht Rollen die besser zur eigenen Persönlichkeit passen als andere?

00:42:53: Ich hatte sie als Parteipräsident in dieser Sendung ... ich habe sie jetzt als Bundesrat in der Sendung.

00:42:59: Wenn Sie mir das erlauben zu sagen, sie wirken heute sehr viel entspannter und gelassener.

00:43:09: Passt das besser?

00:43:11: Die Rolle des Bundesrates zu Ihnen, als die das Parteipräsidenten?

00:43:17: Sie stellen es richtig fest.

00:43:22: Ich bin froh, wenn ich da entspannt wirke, weil ich letztlich überzeugt bin von unseren Projekten.

00:43:30: Ich habe auch das Parteipräsidium mit Werbe damals begleitet und intensiv ... was mir sicher nie zugeschrieben wurde, ist die Rolle des Polters oder so.

00:43:47: Dazu bin ich immer gestanden und das habe ich auch als Parteipräsident nicht gemacht.

00:43:54: Aber es waren unterschiedliche Rollen.

00:43:57: Beide waren sehr spannend und beide waren ein Privileg zu belegen.

00:44:02: Für Dichte Stress- und Wachstumsfeindlichkeit wird sehr häufig die Zuwanderung ... sprich die Personfreizügigkeit mit der EU verantwortlich gemacht.

00:44:13: Teilen Sie diese Schulzuweisung?

00:44:19: Die Personenfreizüglichkeit hat dazu geführt, dass wir eine große Zuwanderung haben und vor allem teilt auch der Bundesrat diese Haltung.

00:44:31: Dass die Zuwänderung eine Herausforderung ist, das ist auch für den Bundesrat unbestritten.

00:44:38: Nun hat Herr Pamela ja gerade ... Tragspaket unterzeichnet, also auch da setzt der Bundesrat auf Wachstum.

00:44:51: Stimmt diese Gleichung ohne Ausländer keine Wohnungsnot?

00:45:00: Ja gut, ohne Zuwanderung wahrscheinlich weniger Wohnungsnote.

00:45:06: Das würde ich nicht in Abrede stellen.

00:45:08: Wichtig ist ja jetzt immer von Wachstone gesprochen, dass sich das vertrete ... Die Zuwanderung ist eine große Herausforderung.

00:45:20: Und wir beabsichtigen nicht der Bundesrat, wenn ich vor allen Infrastrukturen gesprochen habe.

00:45:27: Ist das nicht die Absicht für zwölf Millionen oder so aufzustellen?

00:45:31: Sondern das was ist zu bewältigen, das ist mir schon noch wichtig!

00:45:37: Aber dass wird auf die Dauer ein Bevölkerungswachstum mit sich bringen.

00:45:44: Ob jetzt zehn Millionen, elf Millionen?

00:45:47: Wer kann das so genau

00:45:49: sagen?".

00:45:51: Also es ist schon eine ganz zentrale Frage.

00:45:55: Muss man da nicht sagen... Es ist für die Schweiz auch ein Moment der Wahrheit!

00:45:59: Wir sind eines der erfolgreichsten Länder in Europa vielleicht wirtschaftlich sogar in den letzten zwanzig Jahren das erfolgreichste Land in Europa.

00:46:11: Das bringt Wachstum, das bringt mehr Zuwanderung mit sich.

00:46:16: Wir haben uns immer gesagt ... Ach aber eigentlich bleibt alles so wie es ist?

00:46:23: Und jetzt müssen wir und vielleicht ist das die große ... Eigentlich auch der Dienst dieser zehn Millionen-Initiative an der Schweiz.

00:46:34: Jetzt müssen wir ehrlich werden und mal sagen ja... Alles hat Schadenseiten, aber wir wollen am Schluss eben eine prosperierende Schweiz.

00:46:47: Das wird sich zeigen jetzt an den Abstimmungen.

00:46:50: also von daher ist es eigentlich sagen Sie es richtig das ist eine gute Ausgangslage diese Diskussion zu führen.

00:46:58: der Bundesrat ist auch der Auffassung dass diese Zuwanderung eine Herausforderung ist und dass wir diese beschränken müssen auf die jene die wirklich hier auch arbeiten kommen dementsprechend Massnahmen treffen im Bereich Asyl, Wohnungen und Arbeitsintegration.

00:47:21: Es wird sich zeigen wie die Bevölkerung letztlich zur SVP-Initiative steht.

00:47:28: mehr gebaut als Zuwanderung kommt.

00:47:31: Das wird aber alles aufgefressen, weil wir höherem Platzbedarf haben und im Alter eben auch mehr Wohnraum haben wollen.

00:47:41: Muss man nicht am Ende sagen hier stößt jetzt langsam eine egoistische Gesellschaft an ihre Grenzen die zwar Einschränkungen will, Das würde ich

00:47:57: nicht ganz in Abrede stellen.

00:47:59: Wenn wir gerade sehen, Sie haben auch die Frage Wohnungsnot angesprochen.

00:48:05: Auch hier ist eines der größten Probleme sind Einsprachen beim zusätzlichen Wohnungsbau.

00:48:11: Die wir auch adressieren wollen muss man hier nicht ein Schränkurs machen.

00:48:15: Es ist schwierig weil es ist eigentlich kantonale Aufgabe.

00:48:19: aber ich würde das nicht an Abreden stellen dass man eben wenn man seine Wohnung hat schön und dann will man nicht aus der Nachbar als dass dort verdichtet wird.

00:48:29: Wäre das wirklich sinnvoll, wenn der Bund da eingreift und sagt, weniger die Rekursmöglichkeiten beschränken?

00:48:37: Wäre es ein sinnvoller Weg?

00:48:40: Es ist ein sehr delicater Weg, weil eigentlich ist das ganze Baurecht kantonale Kompetenz.

00:48:48: Und wir prüfen das im Moment.

00:48:49: Ich bin eher zurückhaltend.

00:48:52: Ich glaube es ist eher so, dass vielleicht der Bund Instrumente zur Verfügung stehen könnte die dann aber die Kantone entscheiden ob sie sie anwenden wollen und das ist vielleicht auch von Kanton zu Kanton je nach Größe etwas unterschiedlich.

00:49:06: Also ich bin schon der Meinung man sollte den Kantonen nicht zu stark ins Handwerk reden.

00:49:14: Aber es gibt vielleicht grundsätzliche Grundlagen, dass man insbesondere qualulatorische Sachen sind.

00:49:20: Wo wir kein Sprachen für Verzögerungen da sind und die reduzieren können.

00:49:25: Wir prüfen das in unserem Amt für Raumentwicklung.

00:49:28: Wenn man das nicht tun könnte ... Ich möchte den Bauherden nicht zu viel versprechen, dass hier sehr viel kommt.

00:49:37: Wir sind am Ende der Sendung angelangt.

00:49:39: Herr Bundesrat, herzlichen Dank für das Gespräch.

00:49:43: Danke Ihnen!

00:49:44: Und Ihnen liebes Publikum, vielen Dank für Ihr Interesse.

00:49:47: Ich freue mich, wenn Sie auch nächstes Mal wieder dabei sind am XXI.

00:49:52: April bei NZZ-Standpunkte!